Nürnberg, 9. Januar 2012

Wenig Bahnperspektiven in Bayern

Investitionsrahmenplan für Bayerns Schienenverkehr ernüchternd, Straße schöpft aus dem Vollen

"Wenn Minister Zeil am 11. Januar bei der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft Perspektiven für den Schienenverkehr aufzeigen will, dann müsste er ehrlicherweise zugeben, dass es die nicht gibt", zieht Gerd Weibelzahl, der Bahnexperte des bayerischen Landesverbandes des ökologischen Verkehrsclubs, ein bitteres Fazit aus dem im Dezember 2011 vorgelegten Investitionsrahmenplan des Bundes. Er sieht Zeil gefordert, gegenüber Verkehrsminister Ramsauer eine Priorisierung der Schiene gegenüber der Straße einzufordern, damit für den umweltfreundlichen Schienenverkehr eine Perspektive gegeben ist.

Weibelzahl erläutert, dass für die nächsten fünf Jahre bundesweit nur sechs Milliarden Euro für Investitionen in den Aus- und Neubau von Schienenwegen zur Verfügung stehen. "Bereits für die im Bau befindlichen und fast fertig geplanten Projekte werden zwölf Milliarden Euro benötigt. Bedenkt man, dass allein für die Neubaustrecken Nürnberg-Erfurt und Stuttgart-Ulm sechs Milliarden Euro benötigt werden, so zeigt sich, dass für den Rest wenig übrig bleibt", stellt Weibelzahl mit Blick auf die Projektliste fest. "In Bayern sind neben der Neubaustrecke zwar der Schwarzkopftunnel bei Aschaffenburg, die Elektrifizierung nach Lindau und nach Hof und kleinere Maßnahmen auf der wichtigen Bahnstrecke zwischen München und Mühldorf vorgesehen. Aber für diese Projekte fehlt wegen der finanziellen Sogwirkung der beiden Neubaustrecken schlichtweg das Geld", ergänzt Weibelzahl. Andere bayerische Projekte wie die Elektrifizierung von Hof nach Nürnberg und Regensburg oder der weitere Ausbau der Strecke nach Mühldorf sind entweder unter ferner liefen verschoben oder werden überhaupt nicht genannt.

"Beim Straßenbau wird hingegen weiterhin das Füllhorn ausgeschüttet", ärgert sich Weibelzahl über die Bevorzugung des Straßenverkehrs. Genauso wie beim Schienenverkehr sind beim Straßenverkehr ca. zwölf Milliarden Euro für sogenannte Erhaltungsinvestitionen vorgesehen. "Während beim Schienenverkehr damit weitgehend die Unterhaltung des Schienennetzes finanziert werden muss, versteht man beim Straßenbau unter einer Erhaltungsinvestition den weiteren Ausbau von Autobahnen von vier auf sechs Spuren. Das ist Etikettenschwindel", so Weibelzahl.

Dr. Christian Loos vom VCD-Kreisverband Mainfranken-Rhön erläutert die Diskrepanz an Hand des Bezirks Unterfranken: "Auf der überlasteten Bahnstrecke Aschaffenburg-Gemünden-Würzburg wird gerade einmal eine neue Spessartquerung bei Heigenbrücken gebaut, während die parallele Autobahn A3 auf der gesamten Länge von Aschaffenburg bis Nürnberg für wesentlich mehr Geld von vier auf sechs Spuren ausgebaut wird. Eine verantwortungsvolle Verkehrspolitik sieht anders aus." Dr. Loos führt dies auf die Allgegenwärtigkeit der Straßenbaubehörden zurück, welche aus Selbstzweck permanent neue Straßen planen und bauen wollen. "Wir benötigen eine neue Behördenstruktur weg von den Straßenbauämtern und hin zu Mobilitätsämtern für alle Verkehrsteilnehmer", so das Fazit von Dr. Loos.

Für Rückfragen steht Ihnen Gerd Weibelzahl vom Vorstand des VCD Landesverband Bayern persönlich zur Verfügung, Tel. 0160/ 94 60 58 19. Oder wenden Sie sich an das VCD-Landesbüro.