Nürnberg, 30. März 2011

VCD Bayern begrüßt Engagement von Minister Zeil zur Reaktivierung der Bahnstrecke Selb-Plößberg-Aš

Gegner der Bahnstrecke sind auf dem Holzweg

"Wir freuen uns, dass Minister Zeil sich vor Kurzem nochmals nachdrücklich für die Reaktivierung der Bahnstrecke Selb-Plößberg-Aš ausgesprochen hat", lobt Gerd Weibelzahl vom Landesvorstand des ökologischen Verkehrsclub die Landesregierung. Das Engagement des Landes für die Verbesserung der Infrastruktur in der von Abwanderung geprägten Region wird nun durch das Bürgerbegehren, welches gegen die Reaktivierung gerichtet ist, in Frage gestellt, bedauert Weibelzahl. Die Initiatoren wenden sich dagegen, dass die Stadt Selb zur Herstellung der Infrastruktur Kostenanteile übernimmt.

"Wir gehen davon aus, dass die Stadt Selb das Bürgerbegehren als unzulässig bewertet, da gemäß der bayerischen Gemeindeordnung ein Bürgerbegehren, bei dem über die Verwendung von Haushaltsmitteln entschieden werden soll, nicht stattfinden kann", stellt Weibelzahl klar.

"Für uns als Verbraucherverband ist die Bürgerbeteiligung ein wichtiges Instrument zur Einbindung der Bürger in den politischen Entscheidungsprozess. Im vorliegenden Fall sprechen wir uns gegen das Bürgerbegehren aus, da vor allem Einzelinteressen mit der Verhinderung der Reaktivierung bedient werden sollen. Es wäre ein Schildbürgerstreich, die Verbesserung der Infrastruktur in der Region Ostoberfranken auf dem Altar einzelner Interessen zu opfern", so Gerd Weibelzahl abschließend.

Für Rückfragen steht Ihnen Gerd Weibelzahl, Schatzmeister im VCD Landesverband Bayern, gerne zur Verfügung, Tel. 0160/ 94 60 58 19. Oder wenden Sie sich bitte an das VCD-Landesbüro.