Nürnberg, 9. Dezember 2009

Stuttgart 21: Serie der Kostenexplosionen beenden!

Noch bleiben 22 Tage Zeit zum Ausstieg aus dem Projekt Stuttgart 21

Die Liste der Kostenexplosionen bei umstrittenen prestigeträchtigen Großprojekten ist lang. Die Neubaustrecke zwischen Nürnberg und München über Ingolstadt wurde vor Baubeginn mit 2,3 Milliarden Euro kalkuliert und kostete am Ende fast das Doppelte. Für den Citytunnel Leipzig wurden vor Baubeginn 570 Millionen kalkuliert, inzwischen sind die voraussichtlichen Baukosten mit knapp 900 Millionen Euro veranschlagt und es werden wohl am Ende eher noch etwas mehr. Die Neu- und Ausbaustrecke zwischen Nürnberg und Erfurt wurde mit 3,7 Milliarden veranschlagt, inzwischen wird die Gesamtsumme schon mit über 5 Milliarden abgeschätzt und ein Ende ist noch nicht absehbar, da erst ein knappes Fünftel gebaut ist.

"Diese Kostensteigerungen liegen weit jenseits einer normalen Kostensteigerung oder unvorhergesehenen Ereignissen, sondern legen die Vermutung nahe, dass bei derartigen Prestigeobjekten systematisch zu gering kalkuliert wird," betont der stellvertretende Landesvorsitzende des VCD, Matthias Striebich. Das Prinzip ist einfach zu durchschauen und wird doch immer wieder angewendet: Erst werden die Kosten niedrig angesetzt. Wenn man dann erst einmal angefangen hat zu bauen, stellen sich die Kostensteigerungen nach und nach heraus. "Dann wird immer damit argumentiert, dass ja schon so viel investiert worden sei und diese Investitionen verloren gingen, wenn man jetzt aufhört. Das ist aber äußerst fragwürdig: Es ergibt wenig Sinn, einer vergeudeten Milliarde noch weitere fünf hinterher zu werfen," so Striebich.

Auch beim Projekt Stuttgart 21 liegt die Vermutung nahe, dass viel zu optimistisch kalkuliert wurde. Der VCD rät, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen und aus dem Projekt auszusteigen. Bis zum 31.12.2009 kann das Projekt Stuttgart 21 noch relativ problemlos aufgegeben werden: Die unterzeichnete Finanzierungsvereinbarung lässt bis dahin noch für alle Projektbeteiligten die Möglichkeit offen, aus dem Vertrag auszusteigen, wenn sich erhebliche Kostensteigerungen ergeben. Diese Kostensteigerungen sind jetzt schon deutlich so abzusehen, dass sie fast nicht zu übersehen sind -- es sei denn, man verschließt die Augen davor. Es gibt also genügend Gründe, aus dem Vertrag auszusteigen und damit das Projekt zu beenden. Natürlich kann Stuttgart 21 auch nach diesem Stichtag noch aufgegeben werden, aber dann würden voraussichtlich nochmals Millionensummen an Planungskosten und Forderungen von Vertragspartnern auflaufen. Dies kann und sollte man sich sparen. In den nächsten 22 Tagen werden daher auf www.vcd-bayern.de täglich weitere Stellungnahmen aus süddeutscher Sicht für einen Ausstieg aus Stuttgart 21 geliefert.

Für Rückfragen steht Ihnen der stellvertretende Landesvorsitzende Matthias Striebich gerne zur Verfügung, Kontakt über Tel. 0160/305 89 15, oder wenden Sie sich bitte an das VCD-Landesbüro.