Nürnberg, 2. Februar 2009

Konjunkturprogramm für Bahn und Bus

Verkehrsclub Deutschland fordert mehr Geld für den öffentlichen Verkehr

Nürnberg. - Der Landesverband Bayern des Verkehrsclub Deutschland (VCD) fordert die bayerische Staatsregierung auf, sich für eine Umschichtung der Mittel aus dem Konjunkturprogramm für Bahn und Bus einzusetzen. "Dies ist unerlässlich, um sowohl die Klimaziele zu erreichen als auch in einem Flächenstaat wie Bayern die Mobilität für alle sicherzustellen", betont der bayerische VCD-Landesvorsitzende Bernd Sluka. Zudem sind Ausgaben im Bereich des öffentlichen Verkehrs konjunkturell und im Hinblick auf die Arbeitsplatzsicherung wirkungsvoller als Maßnahmen im Bereich des Straßenverkehrs.

"Im öffentlichen Verkehr werden beim Betrieb auf Dauer Arbeitsplätze gesichert, während Straßenbau und Abwrackprämie konjunkturell nur ein kurzes Strohfeuer darstellen und gleichzeitig Gift für den Klimaschutz sind", so Sluka anlässlich einer Klausursitzung des Landesvorstands. Der VCD fordert daher ein Investitionsprogramm vor allem für den Schienenverkehr und eine Aufstockung der Mittel für den Betrieb von Bahn und Bus. Die Ausgaben für den ÖPNV in Bayern bleiben direkt vor Ort und stärken damit die bayerische Wirtschaft. Die Abwrackprämie bewirkt vor allem eine kurzzeitige Unterstützung der ausländischen Wirtschaft, während für Bayern selbst nicht viel übrig bleibt.

Der VCD begrüßt, dass sich die Landtagsfraktion in der SPD dafür ausspricht, aus dem Konjunkturpaket II möglichst viele Investitionen für Schienenverkehrsprojekte in Bayern zu realisieren, und fordert die SPD gleichzeitig auf, sich dafür auf Bundesebene einzusetzen. "Wir unterstützen uneingeschränkt die Forderungen nach zweigleisigem Ausbau und Elektrifizierung der Strecke München-Mühldorf-Burghausen (bayerisches Chemiedreieck) und Freilassing, viergleisigem Ausbau der Strecke Nürnberg-Fürth, Kapazitätserhöhung der Strecke Nürnberg-Regensburg-Passau und zügiger Elektrifizierung der Strecken Regensburg-Hof, Nürnberg-Hof und München-Lindau", so der Bahnexperte und stellvertretende Landesvorsitzende des VCD, Matthias Striebich.

Notwendig ist aus Sicht des VCD auch eine Aufstockung der Mittel für den Betrieb von Bahnen und Bussen. So könnten die Kapazitätsengpässe bei den Ausschreibungsprojekten im Schienenpersonennahverkehr beseitigt und endlich Mindeststandards bei der flächendeckenden Versorgung mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreicht werden. Die Schiene ist dabei das Rückgrat, und die Ergänzung durch ein dichtes Busnetz ist notwendig. Der VCD sieht auch im Bereich Service und Zug- und Busbegleitpersonal einen Nachholbedarf. Gerade der ÖPNV kann nachhaltig Arbeitsplätze sichern und muss daher gefördert und ausgebaut werden.

Darüber hinaus fordert der VCD die rasche Reaktivierung von Bahnstrecken nach dem Vorbild von Baden-Württemberg oder Rheinland-Pfalz sowie die zügige Realisierung von Stadtbahn-Projekten nach dem Vorbild von Karlsruhe, Kassel, und anderen Städten. "Hier könnte mit sehr sinnvollen Maßnahmen sowohl etwas für die Konjunktur als auch für das Klima getan werden", so Striebich. Beispielsweise ist die geplante Stadt-Umland-Bahn in Stadt und Region Erlangen dringend erforderlich, um die Verkehrsprobleme zu lösen. Ähnliches gilt für Stadtbahnprojekte in den Regionen München, Passau, Nürnberg, Würzburg und Kempten. Der VCD fordert als erste Stufe der Reaktivierung von Bahnstrecken in Bayern beispielsweise die Wiederinbetriebnahme der "Werrabahn" Coburg-Eisfeld, der Fuchstalbahn Landsberg-Schongau sowie der Strecken Passau-Freyung, Marxgrün (Oberfranken)-Blankenstein (Thüringen), Selb (Oberfranken)-Asch (Tschechien) und Nördlingen-Dinkelsbühl.

Für Rückfragen steht Ihnen der stellvertretende Landesvorsitzende Matthias Striebich gerne zur Verfügung, Kontakt über Tel. 09192/99 51 62. Oder wenden Sie sich an das VCD-Landesbüro.