Nürnberg, 6. Dezember 2006

Kritik an Öffentlich Privaten Partnerschaften (ÖPP) und Flughafen Hof-Plauen

VCD Bayern sieht sich durch den Bayerischen Obersten Rechnungshof bestätigt

Nürnberg - "Der Straßenbau durch Öffentlich Privaten Partnerschaften (ÖPP) ist ein Luftschloss und keine solide Finanzierung. Dies sehen wir durch den Bayerischen Obersten Rechnungshof (ORH) bestätigt," betont der Bayerische Landesvorsitzende des Verkehrsclub Deutschland (VCD), Bernd Sluka.

Der ORH kommt in seinem aktuellen Jahresbericht zum Ergebnis, dass die ÖPP-Lösung bei einem realistischen Kostenvergleich gegenüber der herkömmlichen Finanzierung erheblich teuerer wird. Fazit des ORH: ÖPP sind keine neue Geldquelle, sondern es entstehen langfristige finanzielle Verbindlichkeiten, die künftige Haushalte belasten. "Das deckt sich mit unserer Einschätzung und wir werden uns mit dieser Bestätigung im Rücken weiter gegen solche Straßenbauprojekte und deren Finanzierung einsetzen," so Sluka.

Auch beim Flughafen Hof-Plauen wird der VCD durch den ORH bestätigt. Der ORH sieht bei diesem Flughafen "weder den verkehrlichen noch den tatsächlichen finanziellen Bedarf belastbar festgestellt". Dazu sagt der stellvertretende VCD-Landesvorsitzende Matthias Striebich: "Das ist auch unser Standpunkt und wir hoffen, dass dieses unnötige Prestigeprojekt nun ebenso wie der Ausbau weiterer Regionalflughäfen endlich gestoppt wird."

Weitere Milliardengräber wie zum Beispiel der Transrapid sollten nach Ansicht des VCD Bayern ebenfalls genauer unter die Lupe genommen werden. "Für den Transrapid verspricht die Bayerische Staatsregierung ständig weitere Mittel, wenn sich neue Löcher auftun - nur um auf Biegen und Brechen einen 'Leuchtturm' ins Binnenland zu stellen. Eine solide Finanzierung sieht anders aus," so Striebich.

Mit den eingesparten Mitteln könnten Kürzungen bei Bahnen und Bussen vermieden und sogar ein noch attraktiveres Angebot realisiert werden.

Rückfragen an Matthias Striebich, Tel. 0172 / 841 83 23, Bernd Sluka, Tel. 0151 / 11 68 20 76 oder das VCD-Landesbüro