Nürnberg, 14. März 2006

Wer A sagt muss auch B sagen

VCD Bayern zur Haltung der Verkehrsminister: Regionalisierungsmittel erhalten und Nahverkehr verbessern

Nürnberg. Der VCD begrüßt es, dass sich die Verkehrsminister der Länder gegen die Kürzung der Regionalisierungsmittel ausgesprochen haben. Der VCD fordert Ministerpräsident Stoiber auf, diese Haltung ebenfalls zu vertreten und fordert gleichzeitig deutliche Verbesserungen im öffentlichen Nahverkehr, vor allem auf der Schiene.

"Wir fordern den Freistaat Bayern auf, die Mittel noch konsequenter für den Schienenpersonennahverkehr einzusetzen, das Angebot auf allen Strecken noch weiter deutlich auszuweiten - mindestens auf einen Stundentakt von 5 bis 24 Uhr - und Strecken zu reaktivieren," so der stellvertretende Landesvorsitzende des VCD Bayern, Matthias Striebich. Wichtige Schienenreaktivierungs-Vorhaben, wie Landsberg - Schongau, Coburg - Eisfeld, Würzburg - Volkach, Nördlingen - Dinkelsbühl - Dombühl hat das Land bislang versäumt. Diese Projekte können realisiert werden, wenn die Mittel ungekürzt bleiben und vollständig für den Schienenpersonennahverkehr verwendet werden.

Daher ist die Forderung der Verkehrsminister nach einem Erhalt der Regionalisierungsmittel richtig. "Wer A sagt, muss auch B sagen," fordert Striebich. Den Worten des Verkehrsministers müssen künftig Taten, d.h. es muss eine Angebotsoffensive im Schienenpersonennahverkehr folgen.

Wenig konsequent ist es, dass der bayerische Verkehrsminister einerseits auf einer Sonderkonferenz der Verkehrsminister gegen Kürzungen bei den Regionalisierungsmitteln eintritt, aber seinerseits Bayern die Busförderung komplett streicht. Die Folge: Städte und Gemeinden werden die erhöhten Kosten durch massive Leistungskürzungen kompensieren und der ländliche Raum wird immer mehr von jeglichem Öffentlichen Verkehr abgehängt. Zudem werden diese Beschlüsse langsam aber sicher zu älteren Bussen führen, die wartungsintensiver sind. Damit werden Leistungen, Qualität und auch die Umweltstandards massiv sinken.

Rückfragen bitte an Matthias Striebich, Tel. 0172 / 841 83 23 oder das VCD-Landesbüro