Nürnberg, 17. November 2005

Großprojekte statt Flächenbahn?

VCD Bayern sieht Wechsel des bisherigen Wirtschafts- und Verkehrsministers Wiesheu in den Bahnvorstand kritisch

Der Landesverband Bayern des Verkehrsclub Deutschland (VCD) kritisiert Otto Wiesheu als ungeeignet für eine fortschrittliche und nachhaltige Bahnpolitik. "Hier wird der Bock zum Gärtner gemacht" pointiert der stellvertretende Vorsitzende und Bahnexperte des VCD Bayern, Matthias Striebich, diesen Wechsel. So ist Bayern mittlerweile eines der wenigen "alten" Bundesländer, in dem es keine einzige Streckenreaktivierung gibt. Im Gegenteil: Wiesheu hat Streckenreaktivierungen als unnötig abgetan. Besonders in den letzten Jahren hat er tatenlos zugeschaut, wie DB Netz unwiederbringlich die noch vorhandenen Güterstrecken demontiert hat. Damit hat Wiesheu viele notwendige Streckenaktivierungen beinahe unmöglich gemacht und die verkehrspolitisch und ökologisch wichtige Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene konterkariert.

Wiesheu ist hingegen an kostspieligen Prestigeprojekten interessiert: an Neubaustrecken wie der Strecke Nürnberg-Ingolstadt, die auch durch Wiesheus Einsatz ein ökonomisches Desaster wurde, und am Transrapid , der erst noch ein ökonomisches Desaster werden wird. "Es ist klar, dass Wiesheu sich für die absolut unsinnige Strecke Nürnberg-Erfurt einsetzen wird, die Mittel für die dringend notwendige Renovierung und Beschleunigung des Gesamtnetzes entzieht", kritisiert Striebich. "Auf diese Weise landet die Bahn gezielt im verkehrspolitischen Abseits".

Wenn einige Medien positiv hervorheben, dass Wiesheu sich gegen eine Zerschlagung des Konzerns bei einem Börsengang einsetzt, dann bedeutet dies letztlich nichts weiter als eine schnellere und tiefgreifendere Privatisierung. Eine Abtrennung des Netzes, das damit in öffentlicher Hand bleiben könnte, würde für einen fairen Wettbewerb auf der Schiene sorgen. "Der Betrieb von Bahnnetzen ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge und damit ist die Politik verantwortlich dafür, dass diese ordnungsgemäß instand gehalten werden.", betont Gerd Weibelzahl vom Landesvorstand des VCD. "Wiesheu soll sich dafür engagieren, dass neue Formen der Trassenbewirtschaftung - z.B. in Kooperation mit den Landkreisen und Kommunen vor Ort - gefunden werden, da erfolgreiche Beispiele zeigen, dass dieser Weg aussichtsreich ist", wagt Weibelzahl einen Ausblick.

Rückfragen an Matthias Striebich, Tel. 0172 / 84 18 323 oder das VCD-Landesbüro