Freising, 30. Oktober 2004

VCD weist Wunschliste der Luftfahrtindustrie zurück

Streichung der Flugsubventionen Gebot der Stunde

Die jüngst geäußerte "Wunschliste" der "Initiative Luftverkehr für Deutschland" (Flughäfen München und Frankfurt, Lufthansa, Deutsche Flugsicherung) für einen massiven Ausbau der großen deutschen Flughäfen wird vom VCD Bayern entschieden zurückgewiesen. In einem sogenannten "Masterplan" hatte die Initiative ihre Zukunftsvorstellungen aufgezeigt: Die Passagierzahlen sollen in Deutschland um 74% bis 2015 steigen, was für München dann 47 Millionen Fluggäste bedeuten würde. Diese Zahlen werden nicht auf ihren Realitätsgehalt geprüft, sondern zum Anlaß genommen, in der Bevölkerung umstrittene Projekte, wie die 3. Startbahn, zu fordern. Der Vorsitzende des VCD Bayern, Bernd Sluka, fühlt sich durch diese Aktion an die vorweihnachtlichen Wunschzettel erinnert.

Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe hatte letzte Woche als Schirmherr dieser Initiative quasi sich selbst den Bericht überreicht. Für den VCD ist es nachvollziehbar, wenn sich Betroffene dabei verschaukelt fühlen. Eine solche Vermischung von wirtschaftlichen Interessen und politischem Amt nähre Zweifel an der gebotenen Objektivität, befürchtet Matthias Striebich, stellvertretender Vorsitzender des VCD Bayern. Der Vorstand des Umweltverbandes traf sich in Freising und befaßte sich u.a. mit den Expansionsvorstellungen des Münchner Flughafens.

Der Flugverkehr expandiert nach Ansicht des VCD vor allem angesichts enormer Subventionen: Kerosin ist bekanntlich im gewerblichen Flugverkehr steuerbefreit und es wird im internationalem Verkehr keine Mehrwertsteuer erhoben. In München bekommt jede Fluggesellschaft pro Tonne Kerosin noch 15 Euro für Langstreckenflüge geschenkt aus Steuermitteln des Freistaates. Zuerst erzeuge man Nachfrage durch Subventionen, rufe dann aber bei den ersten Zuwächsen sofort wieder nach staatlichen Mitteln für Ausbauten, so der VCD. In Zeiten leerer öffentlicher Kassen sei es ein Gebot der Stunde die Subventionen für den Flugverkehr deutlich zu reduzieren.

Rückfragen bitte an das VCD-Landesbüro oder Doris Kraeker, Tel. (08122) 20479